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Thorsten Rudolph hatte sich im vergangenen Jahr zusammen mit dem im Haushaltsausschuss für den Verkehrshaushalt zuständigen SPD-Abgeordneten Metin Hakverdi über den Ausbau der Moselschleuse Lehmen informiert. Bildquelle/Archiv: Wahlkreisbüro Thorsten Rudolph / Volker Schmidt

19.12.2024 | Pressemitteilung

MdB Rudolph fordert mehr Tempo beim Ausbau der Moselschleusen

Volker Schmidt

Der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph fordert eine erhebliche Beschleunigung beim Ausbau der Moselschleusen. „Der Unfall an der Schleuse Müden hat uns deutlich gezeigt, wie fehleranfällig der Transportweg über die Mosel derzeit ist“, sagt Rudolph. „Es kann nicht sein, dass eine für Wirtschaft und Tourismus derart wichtige Wasserstraße wie die Mosel wegen des Schadens an einer Schleuse für mehrere Monate für den durchgehenden Verkehr nicht mehr zur Verfügung steht.“ Es sei daher völlig richtig, dass der Bund die zehn deutschen Moselschleusen mit einer zweiten Kammer ausstatten möchte. „Nur geht der Ausbau viel zu langsam“, sagt der Abgeordnete, in dessen Wahlkreis die Schleusen in Lehmen und Koblenz fallen.

Hintergrund: Bereits 2003 wurde mit dem Ausbau der ersten Moselschleuse begonnen. Seitdem wurden insgesamt drei zusätzliche Kammern für den Verkehr freigegeben – in Zeltingen, Fankel und Trier. Der Ausbau der vierten Kammer in Lehmen läuft nach langem Stillstand inzwischen wieder. „Im derzeitigen Tempo werden wir in absehbarer Zeit noch mehr Probleme bekommen, denn die alten Schleusen sind bereits 60 Jahre alt und müssen grundsaniert werden, wenn sie in rund 20 Jahren ihre technische Altersgrenze erreicht haben. Das geht aber nur, wenn die zweiten Schleusenkammern schon zur Verfügung stehen“, so Rudolph. „Denn andernfalls wäre die Mosel dann über Jahre nicht mehr für den Güterverkehr nutzbar und würde als Transportweg verloren gehen. Das wäre eine Katastrophe vor allem auch für die rheinland-pfälzische Wirtschaft.“ Als einziges rheinland-pfälzisches Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestags hatte er sich schon in den vergangenen drei Jahren dafür eingesetzt, dass im Haushalt des Verkehrsministeriums genug Geld für den Ausbau der Moselschleusen bereitgestellt wird.

„Wir haben es aber Jahrzehnte lang versäumt, unsere Verkehrswege zu modernisieren. Das gilt für Schienen, Straßen und Brücken genauso wie für Wasserstraßen“, erklärt der Abgeordnete. Die Ampelregierung habe zwar damit begonnen, viel Geld in den Ausbau der Verkehrswege zu stecken. Das dürfe aber jetzt nicht enden. „Wir müssen massiv in unsere Verkehrsinfrastruktur investieren, um den Investitionsstau zu beheben. Wenn wir das nicht machen, gefährden wir nicht nur unsere Mobilität, wir fügen auch unserer Wirtschaft massiven Schaden zu, da diese auf zuverlässige Transportwege angewiesen ist“, so Rudolph. In dieser Lage auf keinen Fall Schulden machen zu wollen habe nichts mit Sparsamkeit zu tun, sagt Rudolph: „Im Gegenteil, wir verschieben das Schuldenmachen nur in die Zukunft und gefährden zudem unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren Wohlstand.“