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Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung, erhielt bei seinem Besuch in Koblenz viel Applaus und Zustimmung der rund 250 Gäste - darunter auch viele SPD-Politiker der Region. Bildquelle: Wahlkreisbüro Thorsten Rudolph / Volker Schmidt

12.03.2024 | Pressemitteilung

Boris Pistorius zeigt Koblenzer Publikum sicherheitspolitische Herausforderungen unserer Zeit auf

Volker Schmidt

Großer Andrang beim Besuch von Boris Pistorius in Koblenz: Etwas mehr als 250 Bürgerinnen und Bürger waren auf das Fahrgastschiff „Namedy“ gekommen, um sich anzuhören, was der Bundesminister der Verteidigung zur Bundeswehr, diversen verteidigungspolitischen Themen sowie dem Bundeswehrstandort Koblenz zu sagen hatte. „Letztlich hatten wir deutlich mehr Teilnahmewünsche als wir erfüllen konnten, weil die Platzkapazität auf dem Schiff begrenzt ist“, erklärte der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph, der Pistorius zusammen mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz sowie dem Koblenzer SPD-Stadtverband eingeladen hatte. Die anwesenden Gäste erlebten einen hochinteressanten Abend, an dem der Verteidigungsminister zu vielen (auch brisanten) Themen klar Stellung bezog.

In seiner Begrüßung skizzierte Rudolph, in welch sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten wir aktuell leben. Dabei ging er kurz auf den völkerrechtswidrigen Angriff Putins auf die Ukraine, die daraus resultierende Gefahr für den europäischen Frieden, die Zeitenwende in der Sicherheitspolitik, die Modernisierung der Bundeswehr und die Rolle der Koblenzer Behörden ein. „Natürlich ist Koblenz in gewisser Weise entscheidend für diese Zeitenwende, die jetzt notwendig ist“, erklärte Rudolph und spielte damit insbesondere auf die Aufgaben des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) an.

Themen, auf die auch der Minister in seinem Vortrag zu sprechen kam. Er betonte, dass Russland „aktuell die größte Bedrohung im euro-atlantischen Raum“ ist. Und dass man angesichts dieser Gefahr gewappnet sein müsste. Er ging diesbezüglich auch auf den Begriff der „Kriegstüchtigkeit“ ein, den er bewusst verwendet habe. Es gehe darum, dass Deutschland sich verteidigen könne, wenn es militärisch angegriffen werde. Und das sei nun mal nichts anderes als ein Krieg. Pistorius sagte: „Wir müssen Krieg führen können, wenn es darauf ankommt, um ihn nicht führen zu müssen.“ Zu den Waffenlieferungen an die Ukraine bezog er ebenfalls klar Stellung: „Ein Ende der Waffenlieferung morgen für die Ukraine, bedeutet morgen das Ende für die Ukraine. Und das können wir nicht zulassen.“ Im Weiteren kam der Minister unter anderem auch auf die Themen Beschaffung und Finanzierung der Zeitenwende zu sprechen. Pistorius betonte, dass die Beschaffung im vergangenen Jahr mächtig an Fahrt aufgenommen habe und dass man das Tempo in diesem Jahr noch weiter erhöhen werde.

Nach seinem Vortrag stellte sich der Verteidigungsminister in Koblenz auch den Fragen aus dem Publikum. So wollte ein Gast wissen, wie es angesichts der in der Vergangenheit geführten Diskussionen um die Zukunft des BAAINBw und dessen Standorte in Koblenz und Lahnstein steht. Pistorius antwortete auch auf diese Frage deutlich: „Ich habe entschieden, dass wir in einer Zeit, in der wir der Beschaffung mit Blick auf das Sondervermögen besondere Aufmerksamkeit schenken müssen, nicht an die Umstrukturierung dieser Behörde gehen. Das wäre echt ziemlich bekloppt.“ Auch zu Fragen nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht, zum Munitionsmangel oder zur Abhöraffäre bezog er klar Stellung.

Das freute auch den Landtagsabgeordneten Roger Lewentz, der die Fragerunde zusammen mit Rudolph moderierte. „Ich glaube, dass das für das Publikum ein hochinteressanter Abend war, an dem Boris Pistorius seine Vorstellungen bezüglich der Zukunft der Bundeswehr und des Bundeswehrstandortes Koblenz deutlich und nachvollziehbar aufgezeigt hat“, so Lewentz.